Multikulturalismus und Islamophobie

Anlässlich der Gipfeltreffens von 2005 in Mekka, erklärte die OIC (Organisation für Islamische Zusammenarbeit) ihre Entschlossenheit, den Kampf gegen die Islamophobie in den internationalen und nationalen Institutionen aufzunehmen, d.h. auf staatlicher Ebene. Man kann sich nun fragen, was die Kennzeichen von Islamophobie sind und was Islamophobie ist. Handelt es sich um die Ablehnung der unkontrollierten Einwanderung? Handelt es sich um die Meinungsfreiheit, um die freie Meinungsäusserung, um die Pressefreiheit? Handelt es um die Verbundenheit mit der eigenen Kultur, mit dem eigenem Land, mit den Menschenrechten? Den Willen, die Sicherheit im eigenen Land zu wahren, um die Ablehnung der Scharia? Oder um den Widerstand Europas gegen seine Islamisierung? Alle diese Faktoren bilden auf mehreren Ebenen das Feld der Islamophobie, das zu einem neuen Feld geworden ist, auf dem die OIC gegen Europa kämpft.

Mit ausserordentlichem Geschick hat die OIC die Situation auf den Kopf gestellt, die  der Terrorismus hervorgerufen hat. Dank dieser Umdrehtechnik ist nun der Westen der Aggressor, der die aus freien Stücken einwanderten Muslime bedroht. Die Islamophobie in der westlichen Welt ist zu einem internationalen Problem geworden, das man in den Institutionen der UNO diskutiert, ein Verbrechen gegen die Menschheit, wie der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagt. Diese Anschuldigung soll vor allem die eigenen terroristischen Verbrechen verschleiern. Entsprechend dem erprobten Dschihad-Konzept, die Schuld dem Gegner zuzuschieben, den Angegriffenen als Angreifer darzustellen, wirft man dem unverbesserlichen Ungläubigen, der westlichen Welt, die sich vor dem Terrorismus zu schützen will, vor, islamophob zu sein.

Während die Europäer unter ständiger Terror-Drohung leben, - vergiftet  durch einen Antisemitismus, der ihnen vor aussen von ihren eigenen Ministern aufgedrängt wurde als Preis für ihre Sicherheit, beunruhigt durch die tägliche Unsicherheit der Transporte und im öffentlichen Raum, durch die Kontrollen, die sie  über sich ergehen lassen müssen und die wie in Kriegszeiten leben müssen -  organisiert die OIC ständig mehr Tagungen und internationalen Gespräche über Islamophobie, unter der nach ihrer Meinung die muslimischen Einwanderer in Europa leiden, die nichtsdestotrotz  weiterhin aus freiem Willen nach Europa strömen.

Diese Anklagen wiederholen sich in den Berichten, die der Kommission für Menschenrechte in Genf von Doudou Diène vorgelegt werden, dem senegalesischen Spezialreferent der Kommission für Rassismus, Xenophobie und ähnliche Formen von Intoleranz beim Rat für Menschenrechte der UNO. Doudou Diène verlangt von  Europa eine Politik, sie gezielt gegen „rassistische und fremdenfeindliche Plattformen“ vorgeht, gegen die Feindschaft, die Einwanderern aus Gründen der nationalen Identität und Sicherheit entgegen gebracht wird. In seinen Schlussfolgerungen hebt er die Schwere der Diskrimination muslimischer und arabischer Bevölkerungen in Europa hervor, denunziert die Gewalt gegen islamische Kult- und Kulturstätten, die Feindschaft gegen den Islam und seine Anhänger und die intellektuellen Begründung der Islamophobie. Diène denunziert die Gleichsetzung von Islam und Terrorismus, die Kontrolle der islamischen Einrichtungen aus Sicherheitsgründen, die Überwachung seiner Kultstätten, der Moscheen und der Gläubigen, und empfiehlt schliesslich „rechtliche, politische und administrative Massnahmen“ gegen den Rassismus und die Islamophobie zu ergreifen.

Natürlich erwähnt Diène nie die Gewalttätigkeiten gegen Christen im Irak, in Gaza, in den Territorien unter palästinensischer Verwaltung, in Ägypten, im Maghreb, in Iran, in Indonesien, in der Türkei, in Saudi Arabien und in allen islamischen Ländern, in denen die Scharia gilt. Er spricht nicht einmal vom fanatischen, zum Völkermord aufrufenden Hass in diesen Ländern gegen Juden und Israel, von dem Druck, dem Frauen, Atheisten und Homosexuelle in islamischen Ländern ausgesetzt sind, vom Kult des Terrorismus und den Morddrohungen gegen Nichtmoslems, von Piraterie und von Geiselnahmen. Er übergeht völlig alle Ursachen des Zustandes, den er beklagt. Er spricht nicht von dem Gefühl einer Invasion beizuwohnen, das viele Europäer angesichts des massiven Zuflusses illegaler Zuwanderer haben, welcher nicht selten die staatlichen Dienste überfordert, insbesondere das Schulwesen, das Wohnungswesen, die Arbeitsbeschaffung und die öffentliche Sicherheit.

Für Diène sind islamophob die Einwanderungskontrollen, die Massnahmen gegen den Terrorismus sowie gewisse kulturelle und nationale Strömungen in Europa. In seinen zahlreichen Berichten an den Rat und an die Vollversammlung der UNO, lenkt er die Aufmerksamkeit stets auf zwei Entwicklungen, die ihn besonders beunruhigen: Das Auftreten von Rassismus und Xenophobie in der westlichen Welt als Ergebnis eines nationalen und kulturellen Selbstbewusstseins sowie die schlechte Behandlung von Fremden, Asylsuchenden, Flüchtlingen und Einwanderern. Für ihn ist vor allem nötig, dass Europa sich eine neue Identität gibt und zwar im Sinne eines ethnischen, religiösen und kulturellen Pluralismus. Alles andere ist für ihn Rassismus.

Der Berichterstatter verurteilt den Einfluss, den xenophobe Strömungen in Europa auf rechtliche, administrative und die Sicherheit betreffende Massnahmen ausüben, die Ausländer, Immigranten, Fluchtlinge und Asylsuchende kriminalisieren. Es ist offensichtlich, dass Diène Europa als ein Land ansieht, das es zu kolonialisieren gilt, ein Kontinent, in welchem das Nationalbewusstsein und die einheimischen Kulturen eliminiert werden müssen, so wie es anderen Ländern geschehen ist, die islamisiert wurden nachdem sie erobert worden waren. Die Beschuldigung Rassisten zu sein soll die europäische Kultur in ihrem Innersten treffen und steht im Widerspruch zur Forderung der OIC, die kulturelle Identität der eingewanderten Moslems in den Aufnahmeländern zu schützen.

Die Anschuldigungen Diènes werden noch heftiger in seinen Berichten an die Vollversammlung der UNO vom 20. September 2006 und vom 21. August 2007, in welchen er Klage erhebt gegen die religiöse Diffamation und gegen die Massnahmen zur öffentlichen Sicherheit, die die Menschenrechte der Muslime verletzten würden.

In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass die von Diène vorgebrachte Kritik die Gleiche ist, die Europa gegen Israels Antiterrorismus-Massnahmen vorbringt.

Diese harschen Kritiken sehen in der europäischen nationalen Identität, in den Sicherheitsmassnahmen gegen den Terrorismus, im Widerstand gegen illegale Einwanderung einen Ausdruck einer rassistischen, xenophoben und islamophoben Haltung einer Bevölkerung, die den Multikulturalismus und eine nie enden wollende Einwanderung von Moslems in Europa ablehnen. Wir finden hier die bekannte dschihadistische Definition von Angreifer und Angegriffenen wieder. Der Angreifer ist immer derjenige, der der Ausbreitung des Islam Widerstand entgegensetzt, der sich dieser Zwangsenteignung entgegenstemmt und der sich dadurch des Rassismus und der Islamophobie schuldig macht.